Allgemeine Geschäftsbedingungen für IT Dienstleistungen und Produkte
1. Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für alle angebotenen IT-Dienstleistungen und Produkte (im Folgenden „Leistung“) von der Firma encodit (im Folgenden „Firma“) an den Kunden. Inhalt dieser AGB ist die Regelung der Rechtsbeziehung zwischen der Firma und dem Kunden in Bezug auf die beauftragte Leistung.
1.2 Die Firma unterbreitet ihre Angebote ausschließlich an Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB bzw. juristische Personen, Gewerbetreibende sowie Selbständige bzw. Freiberufler sind.
1.3 Auf die Vertragsbeziehung finden ausschließlich diese AGB Anwendung. Entgegenstehende oder weitergehende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil sofern Sie nicht explizit durch schriftliche Bestätigung der Firma in den Vertrag einbezogen wurden.
1.4 Die entsprechenden Angebote der Firma an den Kunden ergänzen diese AGB.
1.5 Im Falle von getroffenen Individualvereinbarungen zwischen der Firma und dem Kunden gehen diese den AGB vor (vgl. § 305b BGB) und werden durch diese AGB ergänzt. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
2. Änderung der AGB
2.1 Die Firma ist berechtigt die AGB nach Vertragsschluss zu ändern, soweit hierdurch wesentliche Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an solche Entwicklungen erforderlich ist, die bei Vertragsschluss nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses nicht unwesentlich beeinträchtigen würde. Wesentliche Regelungen sind insbesondere solche über Art und Umfang der vertraglich vereinbarten Leistungen, Laufzeit und Kündigung.
Ferner können Anpassungen oder Ergänzungen vorgenommen werden, soweit dies zur Beseitigung von Regelungslücken, die nach Vertragsschluss entstanden sind, erforderlich ist. Dies kann insbesondere der Fall sein, wenn sich die Rechtsprechung ändert und eine oder mehrere Klauseln dieser AGB betroffen sind.
2.2 Änderungen dieser AGB werden dem Kunden rechtzeitig vor dem geplanten Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht den mitgeteilten Änderungen zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer angemessenen, durch die Firma im Einzelfall festgelegten Erklärungsfrist nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform, werden die Änderungen zum geplanten Zeitpunkt wirksam und Vertragsbestandteil.
Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen. Widerspricht der Kunde rechtzeitig, behalten die bisherigen Bedingungen ihre Gültigkeit. Widerspricht der Kunde den geänderten AGB, kann die Firma mit der Frist von einem Monat kündigen.
3. Änderung der Leistungen und des Preises
3.1 Die Firma ist berechtigt, die vereinbarten Preise nach Vertragsschluss in dem Umfang zu erhöhen, wie Preissteigerungen Dritter erfolgen, von denen die Firma für die Vertragsdurchführung notwendige Vorleistungen bezieht. Die vereinbarten Preise erhöhen sich auch in dem Maß, in dem es durch eine Erhöhung der Umsatzsteuer oder zwingender gesetzlicher Abgaben veranlasst ist.
3.2 Änderungen der Firma bzw. der darin enthaltenen Funktionalitäten und dessen Preises werden dem Kunden rechtzeitig vor ihrem Wirksamwerden in Textform mitgeteilt. Der Kunde hat das Recht, den mitgeteilten Änderungen zu widersprechen. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform, werden die Änderungen zum geplanten Zeitpunkt wirksam und Vertragsbestandteil.
Der Kunde wird auf diese Folge in der Änderungsmitteilung besonders hingewiesen. Widerspricht er der Änderung, so ist die Firma berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von einem Monat zu beenden. Die Firma hat dieses Kündigungsrecht innerhalb von 4 Wochen nach Widerspruch des Kunden auszuüben.
4. Vertragsschluss
4.1 Die Angebote der Firma sind unverbindlich und erst nach der Annahme des Kunden spätestens nach 4 Wochen in Textform binden.
4.2 Der Vertrag kommt konkludent mit Leistungserbringung durch die Firma bzw. mit dem Zugang einer Auftragsbestätigung in Textform zustande.
4.3 Die Firma ist berechtigt, Aufträge im eigenen Ermessen abzulehnen oder vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Kunden hieraus Schadensersatzansprüche entstehen, wenn sich herausstellt, dass Inhalt oder Form der geschuldeten Leistung gegen veränderte gesetzliche Bestimmungen verstoßen.
4.4 Der Firma steht ferner ein Rücktrittsrecht zu bei begründeten Zweifeln an der Kreditwürdigkeit des Kunden.
5. Vertragsgegenstand
5.1 Bestandteil des Vertrages sind die Auftragsunterlagen, insbesondere das Angebot und eine ggf. ausgeschriebene Auftragsbestätigung sowie diese AGB. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform.
5.2 Vertragsgegenstand sind IT-Dienstleistungen wie Wartung, De- und Installation, Verkauf von Produkten wie Hard- und Software sowie Consulting und Webdesign der Firma, die in den Auftragsunterlagen jeweils näher konkretisiert werden.
5.3 Bei den in den Durchführungs- und Projektplänen angegebenen Terminen handelt es sich in der Regel um geschätzte Zeiten, es sei denn, aus den zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen geht hervor, dass Termine verbindlich festgelegt wurden.
5.4 Falls eine nötige Mitwirkung des Kunden zur Leistungsverwirklichung verspätet erfolgt und die Leistung sich dadurch verzögert, oder die Leistung infolge höherer Gewalt, z.B. Krieg, Aufruhr, Naturkatastrophen oder aufgrund ähnlicher Ereignisse wie z.B. Streik, Aussperrung, behördliches Eingreifen oder andere unverschuldete Umstände behindert ist, verlängern sich vereinbarte Fristen um einen angemessenen Zeitraum.
6. Abnahmen
6.1 Bei von der Firma zu erbringenden mehreren, voneinander unabhängig nutzbaren Leistungen, so ist vom Kunden jede Einzelleistung separat und zeitnah abzunehmen.
6.2 Wenn im Rahmen der Leistungserbringung andere Produkte als die der Firma z.B. Hard- und Software anderer Parteien verwendet werden, ist die Firma für Mängel und Fehler dieser nicht verantwortlich und der Kunde hat kein duesbezogenes Recht, die Abnahme zu verweigern.
6.3 Die Abnahme der Leistung gilt als erklärt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 10 Werktagen eventuelle Mängel rügt. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.
7. Pflichten des Kunden
7.1 Rechtliche Belange
Der Kunde hat sämtliche rechtlichen Belange, insbesondere berufs-, wettbewerbs-, marken-, urheber-, persönlichkeits-, datenschutz- sowie namensrechtliche Fragen, vor Erteilung des Auftrags von sich aus zu klären und zu überwachen.
7.2. Sicherung überlassener Zugangsdaten
Überlassene Zugangsdaten der Firma hat der Kunde streng vertraulich zu behandeln und vor der Kenntnisnahme Unbefugter in erforderlichem Umfang zu schützen. Er wird die Firma unverzüglich informieren, sobald er Kenntnis davon erlangt, dass diese Zugangsdaten unbefugten Dritten bekannt geworden sind.
Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Zugangsdaten und/oder die auf dem Zugang beruhenden Leistungen ohne vorherige Vereinbarung mit der Firma Dritten zum Zwecke der Nutzung zur Verfügung zu stellen.
7.3 Sonstige Mitwirkungspflichten
Bei der Erfüllung der Leistungsverwirklichung hat der Kunde mitzuwirken, indem er z.B. Mitarbeiter, Arbeitsräume, Hard- und Software, Daten, und Telekommunikationseinrichtungen zur Verfügung stellt. Er gewährt der Firma unmittelbar und mittels Datenfernüberwachung Zugang zu Hard- und Software.
Der Kunde verpflichtet sich, die von der Firma zur Verfügung gestellten Dienste und Systeme in Übereinstimmung mit den jeweils gültigen gesetzlichen Bestimmungen, etwaigen behördlichen Anordnungen und den mit der Firma getroffenen vertraglichen Vereinbarungen zu nutzen.
8. Rechteeinräumung
8.1 Der Kunde räumt der Firma im, für die Vertragserfüllung erforderlichen, Umfang unwiderruflich das einfache, jedoch übertragbare, zeitlich, inhaltlich und räumlich unbeschränkte Nutzungsrecht hinsichtlich der zur Verfügung gestellten Inhalte sowie infolge der Erbringung der Leistung entstandenen Ergebnisse ein. Die Rechteübertragung umfasst die vollständige Einräumung der Rechte hinsichtlich aller bereits bekannten wie auch zukünftigen Nutzungsarten.
8.2 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass die Firma die infolge der Leistungserbringung entstandenen Ergebnisse oder Teile hiervon zu Referenzzwecken für Eigenwerbung nutzt.
8.3 Mit der Erstellung der Leistung wird die Firma Inhaberin aller immateriellen Vermögensrechte, insbesondere von Urheberrechten, an den Ergebnissen, z.B. an Konzepten, Planungsunterlagen, Spezifikationen, Entwicklungen, Dokumentationen, Studien, Erfindungen, Benutzer- oder Wartungshandbüchern sowie sonstige Dokumentationen.
8.4 Nach vollständiger Bezahlung an der Leistung überlässt die Firma dem Kunden das einfache, zeitlich auf die Dauer der Vertragslaufzeit begrenzte, inhaltliche für eigene Zwecke im projektierten Umfang beschränkte Nutzungsrecht zu, sofern nichts Abweichendes hiervon vereinbart ist.
9. Haftung des Kunden und Freistellung
Der Kunde haftet selbstständig für sichere Passwörter und Sicherungen.
Er stellt die Firma und deren Erfüllungsgehilfen von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aufgrund der Verletzung einer der vorstehenden Pflichten der in Ziff. 7 und Ziff. 8 gegenüber der Firma und deren Erfüllungsgehilfen geltend machen. Dies umfasst auch den Ersatz der hieraus resultierenden Schäden, einschließlich der Kosten für eine angemessene Rechtsverteidigung.
10. Gewährleistung und Haftung der Firma
10.1 Die Firma versichert, die übernommenen Arbeiten mit größter Sorgfalt und nach besten Kräften auszuführen.
10.2 Vom Kunden mitgeteilte Fehler, werden innerhalb einer hierfür angemessenen Frist behoben. Erweist sich die Fehlerbeseitigung als unmöglich, wird die Firma eine Ausweichlösung anbieten.
10.3 Die Firma übernimmt insbesondere keine Gewährleistung für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Leistung sowie die Qualität der Leistungen.
10.4 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen für Mängel / Schäden, die nach Übergabe an den Kunden infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung seitens des Kunden oder seiner Erfüllungsgehilfen/Vertreter, dessen/deren Missachtung von Hinweisen der Firma oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse außerhalb des Verantwortungsbereichs der Firma entstehen.
10.5 Werden vom Kunden oder Dritten nicht abgestimmte Änderungen an Programmen oder Systemen vorgenommen, so ist für diese und die daraus entstehenden Folgen die Gewährleistung ebenfalls ausgeschlossen.
10.6 Im Fall ganz oder teilweise mangelhafter Leistung, die von der Firma zu vertreten sind, hat der Kunde gegenüber der Firma einen Anspruch auf Nachbesserung. Ist die Nachbesserung fehlgeschlagen, hat der Kunde wahlweise das Recht auf angemessene Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder auf Rücktritt vom Vertrag. Die Nachbesserung gilt nach dem zweiten erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen. Weitergehende Ansprüche des Kunden sind ausgeschlossen.
10.7 Die Firma haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer schuldhaften Pflichtverletzung der Firma und deren gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst sind.
10.8 Für Materialien, Inhalte und Leistungen des Kunden (vorallem Hard- und Software, Daten und Telekommunikationseinrichtungen), die der Firma zur Leistungserbringung zur Verfügung stellt übernimmt die Firma keine Haftung.
10.9 Für übrige Schäden, die nicht von den vorstehenden Ziffern erfasst werden, ist die Haftung der Firma, gleich aus welchem Rechtsgrund, im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Zudem ist die Haftung im Fall von leichter Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen, wenn der Firma die Verletzung einer solchen Pflicht zur Last fällt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht (sog. Kardinalpflicht). Im letzteren Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, maximal jedoch auf die Summe des jährlichen Auftragswertes.
10.10 Alle Ansprüche des Kunden gegenüber der Firma verjähren innerhalb eines Jahres ab gesetzlichem Verjährungsbeginn. Dies gilt nicht für die Verjährung von Ansprüchen, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
10.11 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen/Ausschlüsse gelten auch für Dienstleister, gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter oder sonstige Erfüllungsgehilfen der Firma.
11. Zahlung / Aufrechnung / Zurückbehaltung
11.1 Die Vergütung richtet sich grundsätzlich nach dem jeweils vereinbarten Preis. Änderungen des Preises sind vorbehalten.
11.2 Alle Preise verstehen sich, außer im Falle einer Umsatzsteuerbefreiung, zuzüglich der jeweils gesetzlich geltenden Umsatzsteuer.
11.3 Kostensteigerungen für Lizenzen und Wartungsleistungen, die von Dritten im Rahmen der Durchführung der Serviceleistungen zwischen dem Kunden und der Firma erbracht und erhoben werden, wird die Firma dem Auftraggeber unverändert weitergeben.
11.4 Die Firma ist auch während der Laufzeit des Vertrages berechtigt, bei objektiv begründeten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden die weitere Leistungserbringung vom Ausgleich offenstehender Rechnungsbeträge abhängig zu machen.
11.5 Der Kunde ist zur Aufrechnung und/oder Zurückbehaltung nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unstreitig sind.
12. Vertraulichkeit und Datenschutz
12.1 Die Vertragsparteien werden die ihnen im Rahmen der Geschäftsbeziehungen bekannt gewordenen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der anderen Vertragspartei auch nach Beendigung der Geschäftsbeziehung vertraulich behandeln.
12.2 Der Kunde darf Vertragsgegenstände Mitarbeitern und Dritten nur zugänglich machen, soweit dies zur Ausübung der ihm eingeräumten Nutzungsbefugnis erforderlich ist; im Übrigen hält er alle Vertragsgegenstände geheim. Er wird alle Personen, denen er Zugang zu Vertragsgegenständen gewährt, über die Rechte an den Vertragsgegenständen und die Pflicht zur Geheimhaltung belehren.
12.3 Eine Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt lediglich unter Beachtung des geltenden Datenschutzrechts, insbesondere der DSGVO sowie des BDSG. Die Parteien sind sich darüber einig, im Falle der Erforderlichkeit einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung entsprechend Art. 28 DSGVO bzw. einen Vertrag zur gemeinsamen Verantwortlichkeit entsprechend Art. 26 DSGVO zu schließen.
13. Sonstiges
13.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz von der Firma soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes vorschreibt.
13.2 Für alle Rechtsbeziehungen, die sich aus der Nutzung der Leistungen ergeben, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Regelungen zum internationalen Privatrecht sowie des UN-Kaufrechts.
14. Anschrift
encodit
Geschäftsführer Andre Hellmann
Gräfrather Str. 83
42329 Wuppertal
Stand: April 2022